Politiker mit Lucidum Intervallum

lucidum intervallum

„Ich sage euch, wir haben gar keine Bundesregierung, wir haben Frau Merkel als Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland.“ Sigmar Gabriel Volkswagen: US-Aufpassern wird der rote Teppich ausgerollt, deutsche Prüfer werden ausgesperrt, d-w-n. „Deutschland ist ein besetztes Land, und das wird es bleiben.“ Barack Obama, am 19. Juni 2013 im deutschen Ramstein vor US-Besatzern

 

 

Video, Propagandafilm, USA, 1945, Behind the Matrix

 

Amerikanische Regierungsanweisung JCS 1067 – April 1945

“Deutschland wird nicht mit dem Ziel der Befreiung besetzt, sondern als eine besiegte feindliche Nation zur Durchsetzung alliierter Interessen.” JCS 1067

 

Das deutsche Recht!

Wenn Satire die politische und geostrategische Realität wiedergibt: Politsatire mit Max Uthoff und Claus von Wagner.

 

Video, Die Anstalt

 

Bekanntmachung  – An alle Deutschen

„Überwachtes Deutschland“ so heißt eine Studie des Freiburger Geschichtsprofessors Josef Foschepoth (65), der aus deutschen Geheimarchiven Erstaunliches zutage förderte, badische-zeitung. Foschepoth: …Richtig ist, dass die Vorbehaltsrechte abgelöst wurden. Falsch ist jedoch der Eindruck, als seien sie ersatzlos aufgehoben. Längst waren die gleichen Überwachungsrechte im Zusatzvertrag zum Nato-Truppenstatut und anderen geheimen Vereinbarungen festgeschrieben worden, die bis heute noch gültig sind.

 

Video1, Bekanntmachung – An alle Deutschen!, Video2, News 23: Das Grundgesetz ist ein „Besatzungsrecht“, Video3, Das Besatzungsrecht und die SHAEF-Gesetze

 

Hierzu zählt vor allem die geheime Verwaltungsvereinbarung, die die Bundesregierung 1968 abschließen musste, um die formelle Ablösung der alliierten Vorbehaltsrechte überhaupt zu erreichen.

Aus Siegerrecht war Besatzungsrecht, aus Besatzungsrecht Vorbehaltsrecht, aus Vorbehaltsrecht Vertragsrecht, aus Vertragsrecht deutsches Recht und Verfassungsrecht geworden, das jede Bundesregierung verpflichtete, auch künftig für die westlichen Siegermächte Post- und Fernmeldeüberwachungen durchzuführen oder von diesen selbst durchführen zu lassen.

Was also legal ist wenn es Frankreich, England, USA tun ist illegal wenn es China tut, gemeint ist das Ausspähen deutscher Daten. Nur Narren glauben dass dazu keine Industriespionage und Wirtschaftsspionage gehört. … Josef Foschepoth

 

Das sind wir seit dem 08. Mai 1945: Deutschland wird endgültig ein „Vasallenstaat“ der USA 

goldseiten

„Regieren ist ein Rendezvous mit der Realität. Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Konkurrenz zwischen allen Politikbereichen haben, die gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus.

Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist, spätestens seit den zwei Weltkriegen in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts.

Und wir in Deutschland sind seit dem 08. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ Wolfgang Schäuble

 

Alexej Fenenko – Die Deutschlandfrage ist nicht geklärt: Ist Deutschland souverän? Besatzungsrecht

Wer aber übt dann die Macht in Deutschland aus, wenn die deutschen Volksvertreter de facto nur Marionetten sind? Welchen fremden Mächten dienen sie? Zur Erinnerung: In einem „Besatzungsstatut“ vom 10. April 1949 wurden die rechtlichen Schranken festgelegt, die der staatlichen Souveränität der am 23. Mai 1949 gegründeten Bundesrepublik Deutschland gesetzt waren. Die Pariser Verträge von 1954 beendeten formell das Besatzerstatut und verliehen der BRD eine „innere Souveränität“, die jedoch durch Sieger Vorbehaltsrechte eingeschränkt war. Und diese Einschränkungen existieren heute noch immer … „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf, aber wer sie weiß, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“ Bertolt Brecht 

 

Video

 

Die wichtigste Beute schenkt man nicht einfach her: Seltene Einigkeit: Kongress verhindert Abzug von US-Soldaten aus Deutschland, d-w-n.

 

„Den Satellitenstaat erkennt man daran, dass er die Gesten der Souveränität zu übertreiben pflegt“

Sigmund Graff

Was könnte der Grund sein, dass ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung von der deutschen Bundesregierung nicht beabsichtigt ist? „Ein Feind von Amerika zu sein kann gefährlich sein, aber ein Freund zu sein ist fatal.“ Henry Kissinger

 

agmiw

 

Lügt ZDF am 11.9.2020? Deutschland souverän oder fremdbestimmt? Merkel, Gysi, Kleber & Co.

„Von Konrad Adenauer bis Helmut Kohl waren alle Bundeskanzler inoffizielle Mitarbeiter des CIA.“ Egon Bahr Dieses Grundgesetz haben uns die Amerikaner, um es vorsichtig zu sagen, anempfohlen. Man könnte auch sagen, auferlegt.“ Willy Brandt

„Ich weiß, dass Willy Brandt Geld von der CIA erhalten hat.“ Thomas Braden Neben der selbstverständlichen Unterstützung konservativen Politiker wird über die Gewerkschaften auch auf die SPD-Führung Einfluss ausgeübt. Willy Brandt, eigentlich Herbert Ernst Karl Frahm  Zum Kniefall von Brandt: So wurde Willy Brandt von US-Diensten bezahlt,  spiegel. „Die Revolution ist die Notwehr des Volkes, welches in seinen heiligsten Rechten gekränkt ist.“ Lothar Bucher An diesem Tag 22.06.1933: Verbot der SPD, gegenfrage.

 

Video, Die Täuschung?

 

„Die ungeschriebenen Gesetze und Zwänge der Natur werden letztlich dasjenige Volk belohnen, das sich allen Widerwärtigkeiten zum Trotz erhebt, um gegen Ungerechtigkeiten, Lügen und Chaos anzukämpfen.“ Immanuel Kant

 

Putin erklärt gerade, die BRD ist noch besetzt

Die deutsche Presse klärt auf: Fake News bei Unibesuch. Putin behauptet: Deutschland ist von US-Truppen besetzt, t-online.

 

Video

 

„Um klar zu sehen, genügt oft ein Wechsel der Blickrichtung“

Antoine de Saint-Exupery

„Den verwirrten Idioten und Besatzungsdeutschen wird zwar ständig eingetrichtert die BRD sei mit dem Zwei plus Vier Vertrag souverän geworden, aber das ist falsch …“ James G. Stavridis

 

Video, worldwebforum

 

Am 30.06.2015 (hib 340/2015) antwortete der Deutsche Bundestag auf eine Anfrage der Linken, warum den Reichsbürgern nicht widersprochen werde, wenn sie behaupten, dass das Deutsche Reich fortbestehe. Das Parlament bezieht sich mit seiner Antwort auf den Kernsatz aus dem Urteil des BVerfG vom 31.07.1973 (2 BvF 1/73) wie folgt:

„Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.“

 

Ist Deutschland eine GmbH? RA Solmecke klärt Reichsbürger-Mythen

„Diejenigen, die nichts verstehen, werden gebeten eine Haltung vollständiger Demut und Unterwerfung einzunehmen.“ Erik Satie

 

Video

 

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 22.12.2022 in seinem Urteil 13 K 2736/19 festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechtswidrige und unzutreffende Bewertungen in Bezug auf Carsten Härle vorgenommen hat. In seinem Prüfbericht zur AfD 2019 führte das BfV zum AfD-Mitglied Härle aus:

„Dabei greift er bekannte rechtsextremistische Verschwörungstheorien auf und versteigt sich zu der Aussage, dass das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen sei“. Das Gericht belehrte das BfV, dass der Fortbestand des Deutschen Reiches nach 1945 die geltende Rechtsprechung des BVerfG und gerade keine abwegige Verschwörungstheorie sei. Dies sollte als juristisches Grundwissen eigentlich auch dem BfV bekannt sein. Die Äußerung des BfV verstoße gegen das Sachlichkeitsgebot und sei damit rechtswidrig, buerger-fuer-heusenstamm.

„Wir leben nun in einer Nation, wo Ärzte die Gesundheit zerstören, Anwälte die Gerechtigkeit, Universitäten das Wissen, Regierungen die Freiheit, die Presse die Information, Religion die Moral, und unsere Banken zerstören die Wirtschaft.“ Chris Hedges

 

Für Jurisprudenzler: Kein seichtes Gerede – Die Wahrheit prägnant auf den Punkt gebracht 

Das System wehrt sich gegen seine Wähler. Da die AfD in Mitteldeutschland in den Meinungsumfragen die mit Abstand stärkste Partei ist, hat man einen Putsch mit Rentnern inszeniert, um sie zu verbieten: Thüringens Innenminister für Vorbereitung eines AfD-Verbots, mmnews.

 

Video, tagesschau24, Karl-Eduard von Schnitzler, Die Entstehung der BRD, kurz und bündig erklärt

 

„Nach 105 Jahren Krieg und 74 Jahren Besatzung, ist die letzte uns verbliebene Waffe der Geist, einst die stärkste Waffe der Deutschen. Zu viele Deutsche sind leider unbewaffnet.“  Unbek.

 

Der 2 und 4 Vertrag

Der 2 + 4 Vertrag heißt so, weil der Vertrag zwischen BRD + DDR und 4 Hauptalliierten geschlossen wurde. Im Einzelnen waren das die UDSSR, die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Regelungen des 2 + 4 Vertrages waren folgende: 1. Deutschlands Souveränität wird vollständig wiederhergestellt, damit wird Deutschland zum eigenständigen Subjekt auf der internationalen Bühne.  2. Die Vollmachten und Verantwortung der Hauptalliierten in Bezug auf ganz Deutschland werden damit vertraglich beendet und die Reste des Besatzungsstatutes werden hiermit beseitigt.

Aber es bleiben weiterhin in Kraft die vier Einschränkungen der deutschen Souveränität, die noch im „Deutschlandvertrag“ von 1952 durch Westalliierte festgelegt wurden.

Erste Einschränkung: Verbot der Volksentscheide über militär-politische Fragen des Landes. Deutsche haben kein Recht zu entscheiden, eine US-Militärbasis im Land zu haben oder nicht zu haben. Deutsche haben kein Recht zu entscheiden, strategische Luftwaffe zu haben oder eigene Armee zu vergrößern, dazu  haben die Deutschen kein Recht. Moment mal, Sie wollen damit sagen, das deutsche Volk darf nicht darüber entscheiden, ob die US-Amerikaner in Deutschland militärisch präsent sein können oder nicht? Das bestimmen allein die US-Amerikaner?

Dieser Punkt unterliegt der zweiten Einschränkung der deutschen Souveränität, nämlich, nach 2 + 4 Vertrag hat Deutschland kein Recht den Abzug der ausländischen Truppen aus Deutschland zu verlangen bzw. zu fordern. Die Sowjetunion hat ihre Truppen aus Deutschland freiwillig abgezogen, so haben wir entschieden, diese Entscheidung lag allein in unserer Macht, wir wollten das. Deutschland hat bis heute kein Recht, den Abzug der alliierten Truppen zu fordern, laut 2 + 4 Vertrag. Übrigens, bis 1998 hatten die Westalliierten das Recht, die deutsche Regierung über die Bewegungen der alliierten Truppen innerhalb Deutschlands nicht zu informieren. Wenn die US-Amerikaner ihre Truppen und Panzer z.B. von Garmisch nach Ramstein verlegen wollten, brauchten sie die deutsche Regierung darüber nicht mal zu informieren. Nur in 1998 haben die US-Amerikaner die Zustimmung erteilt, über die Bewegungen ihrer Truppen in Deutschland die BRD-Regierung zu informieren, mittels NATO-Strukturen. Erst im Jahre 1998?!

Die dritte Einschränkung der deutschen Souveränität: Deutschland wird verboten, außenpolitische Entscheidungen zu treffen ohne es zuvor mit den Siegermächten abzusprechen. Übrigens, als Merkel im letzten Jahr 2015 anlässlich des 9. Mai Feiertages Russland kritisierte, könnte Putin erwidern:  „Frau Merkel (heute Herr Scholz), der 2 + 4 Vertrag verbietet Ihnen, die außenpolitischen Handlungen der Siegermächte zu bewerten oder gar zu kommentieren. Vergessen Sie das nicht.“ Aber Putin hat das nicht getan, weil, wie ich glaube, Putin hofft immer noch, Deutschland irgendwann auf die russische Seite ziehen zu können, wenigstens teilweise. Und die letzte vierte Einschränkung der deutschen Souveränität durch 2 + 4 Vertrag verlangt, die Truppenstärke der Bundeswehr höchstens auf 370.000 Soldaten zu beschränken. (vor 1990 – 500.000). Auch bestimmte Arten der Militärtechnik bleiben durch den 2 + 4 Vertrag weiterhin verboten.

Diese vier Einschränkungen der deutschen Souveränität bleiben bis zur Unterzeichnung des Friedensvertrages in Kraft. Ein weiterer interessanter Punkt in diesem Zusammenhang: es werden keine Verhandlungen über einen möglichen Abschluss des Friedensvertrages geführt.

 

Video, TiKTok

 

Für die, die glauben, die Laiendarsteller in Berlin würden Deutschland regieren

Bundesregierung beschließt die Lieferung von Leopard-Panzern in das Kriegsgebiet Ukraine. N-tv.de: „Bericht: USA zu Lieferung von Abrams-Panzern bereit“. Karin Göring-Eckard (Grüne): „The Leopard’s freed“ (Der Leopard ist freigelassen worden). Andrij Melnyk (früherer ukrainischer Botschafter in Deutschland): „Halleluja! Jesus Christus“. Bild.de: „Diese Panzer retten Leben!“ Bereits am 16.01.23 verkündetet Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Beschluss über die Lieferung von Abrams und Leopard-Panzern in das Kriegsgebiet Ukraine: „Die Entscheidung Deutschlands und der Vereinigten Staaten, Schützenpanzer zu liefern, begrüße ich sehr“ (vgl. Tagesbericht vom 17.01.23, Zitat aus dem Handelsblatt vom 16.01.23). Danach dauert es über eine Woche bis die Regierungen Deutschlands und der USA nach umfassendem medialen Framing der Bevölkerung diesen Beschluss als den ihrigen verkünden. Wer die von Stoltenberg am 16.01.23 verkündete Entscheidung über die Lieferung von deutschen und amerikanischen Schützenpanzern in die Ukraine getroffen hat, wird nicht bekannt. Wer dies herausfindet, weiß von wem wir regiert werden.

 

Demokrat Söder spricht die Wahrheit aus

„Die wecken ja Leute auf damit vielleicht, des ist des Schlimme und eigentlich wäre ich dafür die AFD komplett unter Beobachtung zu stellen.“ Markus Söder

Ein Grundgesetz ist laut geltendem Völkerrecht[wp] (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 [RGBl. 1910]) ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Diese provisorische Natur kommt im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland im Art. 146 zum Ausdruck. Artikel 146 Grundgesetz lautet: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Damit wird klargestellt, dass eine Verfassung durch ein freies Volk (!) in einem souveränen Staat (!) geschaffen wird, das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ keine Verfassung ist, mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland kein Staat errichtet wurde, durch die Gründung der Bundesrepublik Deutschland lediglich ein „Organismus mehr oder weniger administrativen Gepräges“ geschaffen wurde.

 

br, Markus Söder

 

„Wenn wir uns nach 1990 eine neue Verfassung gegeben hätten, dann wäre das deutsche Volk nicht mehr darin enthalten. Wenn wir Glück hätten, hieße es dann noch: die deutsche Bevölkerung[wp]. Das sollte man immer bedenken. Wir können dankbar sein, dass wir dieses Grundgesetz haben, das von wirklichen Patrioten gemacht worden ist, zwar unter einem Besatzungsregime, aber von deutschen Patrioten. Es ließe sich daran wohl manches verbessern, aber mit Sicherheit wäre 1992 oder ’94 nur eine schlechtere Verfassung herausgekommen“, Menno Aden/wikimannia.

 

Ablehnung des GG für die Bundesrepublik Deutschland durch den Bayerischen Landtag

Im Gegensatz zu ihren Nachfolgern boten die damaligen Parlamentarier den Alliierten die Stirn. Warum haben sie so abgestimmt? „Wer die Sicherheit der Freiheit vorzieht, bleibt zu Recht ein Sklave.“ Aristoteles

 

Bayerischer Landtag

 

Der lange Marsch in die Erziehungsdiktatur

„Wir machen aus den Deutschen ein Helotenvolk.“ Sefton Delmer „Man sagt oft, daß das Christentum die Hauptursache des Antisemitismus ist. Das ist völliger Unsinn. Ich sage Euch, daß das Christentum der für uns vorteilhafteste Irrtum ist, den wir (Juden) jemals fabriziert haben. Es erfüllt die Goyim mit Schuldgefühl.  Es macht seelische Krüppel aus ihnen.“ Roger G. Dommergue Pollaco Ménasce

 

Video

 

Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin: Deutsche sollen weniger oft wählen dürfen, jungefreiheit. „Ihr lebt alle in AMGOT“: Die Terminologie, mit der die US-Generäle Europa als Ganzes bezeichnen: AMGOT = AMerican Government Occupated Territory – Von der amerikanischen Regierung besetztes Gebiet. Horst Netzler, Generalmajor „Die Festigkeit besteht im Widerstand gegen das Unglück. Nur Feiglinge entwürdigen sich unter dem Joche, schleppen geduldig ihre Ketten und ertragen ruhig die Unterdrückung.“ Friedrich II.

 


 

Was sagt die Prophetie?

Alois Irlmaier

„Bei uns geht ois [alles] drunda und drüba. De Regierung fällt a. Es is ganz schlimm de Not. Lug und Betrug regiert. … Es kommt eine schlimme Zeit. Höhere (Anm.: Politiker, Beamte) werden auf der Straße totgeschoßen oder hingerichtet.“ Alois Irlmaier

Der Thaler

„Wenn der Bauer anbaut [sein Feld bestellt] und er sieht einen Herren gehen [einen Amtsträger oder einen sehr Wohlhabenden], lässt er den Pflug stehen, erschlägt zuerst den Herrn mit der Pflugreidl, [ein Gerät zum Reinigen des Pfluges] und dann fährt er erst wieder weiter. Recht viele Gesetze werden gemacht, werden aber nicht mehr ausgeführt.“ Der Thaler, Berchtesgadener Land um 1800

 

Weiterführende Literatur:

Barack Obama – »Worte müssen etwas bedeuten«: Seine großen Reden

Barack Obama – „Germany is an occupied country and it will stay that way …“

Thomas Ammann/Stefan Aust Digitale Diktatur: Totalüberwachung Datenmissbrauch Cyberkrieg

Josef Foschepoth – Überwachtes Deutschland: Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik

Holger Fröhner Das Deutschland Protokoll

Michael Rensmann – Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland: Abbauprobleme und Restbestände

Wolfgang Schäuble – Bundesminister der Finanzen vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011

Bruno Bandulet – Beuteland: Die systematische Plünderung Deutschlands seit 1945

Willy Brandt – Bunte 14.02.1991, S.94

Peter Merseburger – Willy Brandt: 1913-1992. Visionär und Realist

Alexander Behrens – „Durfte Brandt knien?„: Der Kniefall in Warschau und der deutsch-polnische Vertrag. Eine Dokumentation der Meinungen

Wolfram Mallebrein – Albert Leo Schlageter: Der vergessene deutsche Freiheitskämpfer

Henry Kissinger – „To be an enemy of America can be dangerous, but to be a friend is fatal“

Stephan Berndt Alois Irlmaier: Ein Mann sagt, was er sieht

Alois Irlmaier – Aus einem Interview vom 04. April 2012 mit einer Zeugin im Allgäu, bei deren Eltern Alois Irlmaier in Piding 1949-54 ständig verkehrte

Stephan Berndt – Wenn Beteigeuze explodiert: Die letzten Vorzeichen für das, was keiner glaubt

Bergheimat – Beilage zum Berchtesgadener Anzeiger, Jahrgang 1931, 1932, 1933, 1934: Berchtesgadener Anzeiger, 30. März 1932, Seite 18 und 19

Previous post

Während der letzten Herrschaft meines Widersachers werden die großen Nationen durch Transgender Regierungen regiert werden

Next post

Kriegslist damals und heute