DeutschlandRechtsstaat

2020 war das Jahr des globalen Kapitalismus, das mit der Illusion der Demokratie aufräumte

„Die Menschen sind so einfältig und hängen so sehr vom Eindrucke des Augenblickes ab,   dass einer, der sie täuschen will, stets jemanden findet, der sich täuschen lässt.“ Niccolò Machiavelli Auszug aus den Gesetzesänderungen 2016-2018: Komplette Abschaffung des Bankgeheimnisses und neue Bargeldobergrenzen, Netz DG Zensur, Anlasslose Massenüberwachung, Staatlicher Zugriff auf …

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Die Justiz ist auf keinen Fall der richtige Ort, um nach Intelligenz zu suchen

„Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und   den politischen Gegner kriminalisiert.“ Alexander Issajewitsch Solschenizyn Lehrer missbraucht eigenen Sohn (2), hortet Kinderpornos – Unfassbar! Er wird zu 27 Monaten Knast verurteilt, legt Berufung ein und kommt auf Bewährung frei. „Es hilft nichts, das Recht auf …

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Film ab: Die Marionetten BRD

Das Bundesverfassungsgericht verkündet, dass die BRD kein Staat des deutschen Volkes ist „Eine Nation kann ihre Narren und sogar ihre ehrgeizigsten Bürger überleben. Aber sie kann nicht den Verrat von innen überleben. Der Verräter arbeitet darauf hin, dass die Seele einer Nation verfault. Er infiziert den politischen Körper einer Nation …

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Ein Staat ist immer nur so frei wie sein Waffengesetz

„Wer am schwersten bewaffnet ist, der ist auch am freiesten“ Niccolò Machiavelli Man wird mit hohem moralischen Anspruch versuchen Waffen zu verteufeln und auf tragische Einzelfälle verweisen. Moralisch unbedenklich und im Interesse eines Weltenherrschers dagegen ist, wenn Millionen bewaffnete, archaische Fremde ohne Kontrolle nach Europa gelotst werden und ungehindert einreisen …

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Die Werthlosigkeit der Jurisprudenz als Wissenschaft

„Den Namen des Rechtes würde man nicht kennen, wenn es das Unrecht nicht gäbe“ Heraklit von Ephesos Egal ob Corona-, Klima- oder Asylrechtsprechung: Die ganze BRD ist nur noch ein Unrechtssystem: Die Bundes-Notbremse sei verfassungswidrig, sagt der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts. Zudem greift er Angela Merkel an und stellt ihr …

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Wer die meisten Sünden hat, fühlt als Richter sich und höchster Rat

„Ist das Hirn zu kurz gekommen, wird sehr gern Moral ge-nommen“ Wiglaf Droste In der heutigen Demokratie entscheidet das Parteibuch wer bestens dotierte Posten erhält und wer nicht. Unbe- stritten findet ein solches „Auswahlverfahren“ auch in      der Justiz Anwendung. Das erklärt die vielen dem Recht widersprechenden Urteile, denn es geht …

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Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch?

„Die moderne Demokratie ist die historische Form vom Ver-fall des Staates“  Friedrich Nietzsche Deutsche sind nur noch von Wert, wenn sie alles abni-cken und bezahlen. Regt sich Widerstand wird man als Nazi beschimpft. „Mama, wann ist man ein Nazi? Kind, das ist nicht schwer, du musst nur anfangen zu den- …

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Unterschiedliches Rechtsempfinden

„Der Sozialismus ist die logische Folge, die nächste Entwick-lungsstufe der Demokratie“  Harold Laski Wenn selbst der ehemalige Präsident des Bundesver-fassungsgerichts die Erosion des Rechtsstaates kriti- siert, stimmt etwas nicht mehr in unserem Land, so journalistenwatch. „Indem geltendes Recht nicht ein- gehalten und durchgesetzt wird, wird ein ungutes Ge-     fühl in …

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Der Bewusstseinsstand der Nordkoreaner übertrifft den der Deutschen

„Demokratie ist die Vorstufe des Sozialismus“ Wladimir Iljitsch Lenin Die Euro-Krise muss mit radikaler Enteignung gelöst werden. In der Konsequenz müssen die Bürger für die schiefgegangenen Spekulationsgeschäfte der Banken      und ihre Schuldenstaaten mit massiven Zwangsabga- ben und Steuererhöhungen bluten. Gewinne werden privatisiert und Verluste sozialisiert, so deutsche-wirt- schafts-nachrichten. „Demokratie ist …

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