„Die reine Wahrheit ist eine unwillkommene Sache“
„Kaum jemand weiß, dass Deutschland bis heute vertraglich gebunden ist, sich an die Geschichtsversion der Siegermächte zu halten. Die Verpflichtung Deutschlands, die eigene Geschichte durch die fremde Brille zu sehen, wurde 1990 vertraglich verlängert.“ Bruno Bandulet
Erläuterung: Mit dieser Aufrechterhaltung des Artikels 7 (1) aus dem Überleitungsvertrag durch die Vereinbarung im Zusammenhang mit dem Zweiplus Vier‑Vertrag bleiben die Urteile und Entscheidungen des INTERNATIONALEN MILITÄRTRIBUNALS von Nürnberg, einschließlich der darin enthaltenen Feststellungen zur Vorkriegs und Kriegsgeschichte, weiterhin für die deutschen Behörden bindend.
Verordnete und vereinbarte Geschichtslügen – Verträge zur Verbindlichkeit der Urteile des Nürnberger Prozesses
„Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen vom 26.5.1952“ sogenannter „Überleitungsvertrag“
Artikel 7 (1) Alle Urteile und Entscheidungen in Strafsachen, die von einem Gericht oder einer gerichtlichen Behörde der Drei Mächte oder einer derselben bisher in Deutschland gefällt worden sind oder später gefällt werden, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und sind von den deutschen Gerichten und Behörden demgemäß zu behandeln. (Ende Artikel 7 (1)) Bundesgesetzblatt Teil II (Internationale Verträge) 1955, Nr. 8, Bonn, 31. März 1955, „Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen“, Erster Teil u. a. Artikel 7, S. 413 Im folgenden eine Erläuterung:
Die Urteile des Internationalen Militärtribunals der Siegermächte in Nürnberg in den sog. Nürnberger Prozessen sind Urteile und Entscheidungen im Sinne des o. a. Artikel 7 (1).
Deutsche Kultusministerien und nachgeordnete Dienststellen sind Behörden im Sinne des o. a. Artikel 7 (1). Sie erlassen die Rahmenrichtlinien für die Lehre an den Universitäten und Schulen und lassen das Unterrichtsmaterial für die Unterrichtung zu, u. a. die Schulgeschichtsbücher.
Das INTERNATIONALE MILITÄRTRIBUNAL in Nürnberg war nach Artikel 19 seines Statuts vom 8.8.1945 nicht an Beweisregeln gebunden.
Nach Artikel 20 desselben Statuts konnte der Gerichtshof Beweismaterial zulassen oder zurückweisen. So sind Gegenbeweise der Verteidigung in den Urteilsbegründungen des Gerichtshofs oft nicht berücksichtigt worden. Die mit den Urteilen des Nürnberger Gerichts formulierten Urteilsbegründungen enthalten Sachdarstellungen zu den Ursachen des Zweiten Weltkriegs und zu den Handlungen deutscher Streitkräfte im Zweiten Weltkrieg.
Diese Sachdarstellungen sind Teile der Urteile.
Internationales Militärtribunal
Sie dürfen selbst bei Vorlage einer neuen, anderslautenden Beweislage nach Artikel 7 (1) nicht durch deutsche Gerichte und Behörden angezweifelt werden.
Daran sind auch die Kultusministerien in Bezug auf die Schulbuchinhalte gebunden. Diese Gesetzeslage ist im Jahr 1990 noch einmal bestätigt und auf den Geltungsbereich der Neuen Länder ausgedehnt worden.
Im Zusammenhang mit dem Zwei‑plus‑Vier‑Vertrag von 1990 ist zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten am 27./28.9.1990 folgende Vereinbarung getroffen worden:
„Vereinbarung vom 27. / 28. 9. 1990“ 1. (Suspendierung des sog. Deutschlandvertrags als Ganzes) 2. (Teilweise Suspendierung des sog. Überleitungsvertrags) 3. Folgende Bestimmungen des Überleitungsvertrags bleiben jedoch in Kraft: Erster Teil: (Einzelne Absätze aus den Artikeln 1 bis 5) Artikel 7 Absatz 1. Bundesgesetzblatt II S. 1386
„Nicht wer zuerst die Waffen ergreift, ist Anstifter des Unheils, sondern wer dazu nötigt“
„Die jüdische Hochfinanz in den USA will England von einem Zusammengehen mit den Achsenmächten abhalten. Chamberlain ist massiv unter Druck. Sie verbreiten Gerüchte über einen angeblich unmittelbar bevorstehenden Angriff des Reichs auf Holland, ein großangelegtes Manöver a la baisse gegen die Londoner Börse.“ Herbert von Dirksen Der deutsche Botschafter in den USA, von Dirksen, in einer Meldung nach Berlin vom 20.Februar 1939.
Die Wahrheit über Adolf Hitler und den Zweiten Weltkrieg
„Hitler wünscht den Frieden und wird seinerseits nichts tun um den Konflikt zu verschärfen.“ Nevile Henderson Der britische Botschafter in Deutschland Neville Henderson in einem Brief an den Unterstaatssekretär im britischen Außenministerium Alexander Cadogan am 04. Juli 1939.
„Die Geschichte wird urteilen, dass die jüdische Presse die Hauptursache des Krieges war.“ Nevile Henderson So N. Henderson am 16. August 1939, da war der II. Weltkrieg noch gar nicht „von Hitler begonnen worden“ und die Engländer wussten es schon.
„Der gegenwärtige Krieg ist der unnötigste, ja der bei weitem dämlichste Krieg, den Großbritannien je herbeigeführt hat. Wir sind durch grobe Fehler unserer gegenwärtigen Regierung hineingeraten. Es gibt weder aus der Sicht von Frankreich noch der von Großbritannien einen Grund, warum sich die Deutschen nicht unter einer Regierung vereinen sollten und eine privilegierte wirtschaftliche Stellung in Mitteleuropa und Teilen Südosteuropas einnehmen sollten.“ David Lloyd George, Britischer Ex-Regierungschef März 1940, im Gespräch mit dem stellvertretenden US-Außenminister Sumner Welles.
„Wir haben keinen Ausweg, wir müssen kämpfen, wir sind eingekreist, wir werden erdrosselt.“ Stefan Scheil, books.google
Wie würde ein Richter reagieren, wenn dies im Prozess herauskommt?
Ich denke, er würde sagen: „Bevor ich jemanden als Aggressor verurteile, soll er hier seine Motive schildern.“ Und das wäre katastrophal, so Jackson weiter, denn „wenn dieser Prozess in eine Diskussion über die politischen und wirtschaftlichen Ursachen des Krieges hineingerät, kann daraus sowohl in Europa, das ich nicht gut kenne, als auch in Amerika, das ich ziemlich gut kenne, unendlicher Schaden entstehen.“ Robert H. Jackson Der spätere Erfinder des Begriffs „Völkermord“, der jüdische polnische Völkermordforscher und Anwalt Raphael Lemkin assistierte ihm dabei.
Der Zivilisationsbruch von Nürnberg – Der Nürnberger Prozess: Tribunal des Todes
„Die Alliierten befinden sich technisch gesehen immer noch im Kriegszustand mit Deutschland, obwohl die politischen und militärischen Institutionen des Feindes zusammengebrochen sind. Als Militärtribunal ist dieses Tribunal eine Fortsetzung der Kriegsanstrengungen der alliierten Nationen.“ Robert H. Jackson, der US-„Hauptankläger“ am 26. Juli 1946 “Man sollte immer weiter denken als man liest.” Erhard Horst Bellermann
Robert H. Jackson der als Justizminister Roosevelts 1940/41 die Doktrin verkündete, die USA hätten das Recht, sich in alle Konflikte der Welt einzumischen, da es sich im Grunde um „Weltbürgerkriege“ handele war Attorney General, Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten und amerikanischer Hauptanklagevertreter bei den Nürnberger Prozessen. „Henker treten meist in Masken der Gerechtigkeit auf.“ Stanislaw Jerzy Lec
„Die Nürnberger Prozesse waren eine legalisierte Schlachterei, die krank macht“
Im Frühjahr 1945 beschlossen die alliierten Siegermächte, den Zweiten Weltkrieg mit symbolischen Gerichtsverhandlungen über die Besiegten abzuschließen. Nach mehrwöchigen Verhandlungen zwischen französischen, englischen, amerikanischen und sowjetischen Juristen wurde am 8. Aug. 1945 in London ein Abkommen geschlossen, das dabei als rechtliche Grundlage dienen sollte. Der ab dem 20. November 1945 folgende Nürnberger Prozess gegen einundzwanzig deutsche Angeklagte war ein politischer Prozess.
Nürnberger Prozess – Recht oder Rache
Nach Art der Prozesse während der französischen Revolution bildeten die Angeklagten ein sogenanntes „Amalgam“. Sie sollten jene Gruppen repräsentieren, die nach dem Willen der Alliierten als schuldig dargestellt werden sollten, also etwa die Industrie, das Finanzwesen, das Militär oder die nationalsozialistische Partei.
Die individuelle Auswahl der Angeklagten geschah deshalb teilweise willkürlich. Gustav Krupp von Bohlen und Halbach geriet wegen der Popularität des Namens Krupp im westlichen Ausland auf die Anklagebank. Als sich seine altersbedingte Prozessunfähigkeit herausstellte, versuchte der jüdische Chefankläger Robert Jackson mit den Worten, „dann nehmen wir eben einen anderen Krupp“, den Namen für den Prozess zu retten.
„Es gibt Verbrechen gegen und Verbrechen für die Menschlichkeit. Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden von Deutschen begangen. Die Verbrechen für die Menschlichkeit werden an Deutschen begangen.“ Carl Schmitt
Um das Erreichen der politischen Ziele zu sichern, wurde während des Nürnberger Prozesses durch die Anklagebehörde gegen zahlreiche allgemeingültige Rechtsgrundsätze verstoßen, insbesondere durch: Persönliche Identität von Gesetzgeber, Ankläger und Richter, Anwendung eines Gesetzes, das zur Tatzeit nicht galt, Beschränkung der Gültigkeit des neu erlassenen Gesetzes auf eine einzelne Personengruppe, d.h. ausschließlich auf deutsche Vergehen, Vorlegen von Beweismaterial unterfalschen Angaben über dessen Herkunft, Anklage von Personen wider besseres Wissen, Behinderung der Verteidigung durch Anwendung abgesprochener Verfahrensregeln und Verweigerung von Akteneinsicht, Ablehnung von vorgelegtem Entlastungsmaterial nach einem vor Prozessbeginn besprochenen Plan, Einschüchterung von Zeugen, Verhinderung von Zeugenaussagen durch Verweigerung von Angaben über den Aufenthalt des Zeugen.
Die Bundesrepublik Deutschland musste sich in mehreren Verträge (zuletzt im 2+4 Vertrag) verpflichten, die Urteile des Nürnberger Prozesses nicht in Frage zu stellen. “Immer schreibt der Sieger die Geschichte des Besiegten. Dem Erschlagenen entstellt der Schläger die Züge. Aus der Welt geht der Schwächere und zurück bleibt die Lüge.” Bertolt Brecht
„Völkerrecht, Zukunft der Menschheit, Völkerrecht, nichts als albernes Geschwätz“
Präambel der Charta der Vereinten Nationen, Auszug, menschenrechtsabkommen: Wir, die Völker der Vereinten Nationen, fest entschlossen, Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können …
Wer ist eigentlich mit „WIR, DIE VÖLKER DER VEREINTEN NATIONEN“ gemeint? Kein Volk auf der Erde ist jemals im Rahmen einer Volksabstimmung gefragt worden.
Nürnberg – Die Rede des englischen Hauptanklage-Vertreters Sir Hartley Shawcross
„Hitler und das deutsche Volk haben den Krieg nicht gewollt. Wir haben auf die verschiedenen Beschwörungen Hitlers um Frieden nicht geantwortet. Nun müssen wir feststellen, dass er Recht hatte.
An Stelle einer Kooperation Deutschlands, die er uns angeboten hatte, steht die riesige imperialistische Macht der Sowjets. Ich fühle mich beschämt, jetzt sehen zu müssen, wie dieselben Ziele, die wir Hitler unterstellt haben, unter einem anderen Namen verfolgt werden.“ Hartley Shawcross, 1963
„Ich zögere nicht, die von den Siegern des Zweiten Weltkriegs durchgeführten Kriegsverbrecherprozesse als eines der schwersten Verbrechen zu bezeichnen, die jemals von der zivilisierten Welt begangen worden sind.“ J. Bracken Lee
„Der Beginn des Heils ist die Erkenntnis des Fehlers“
Joseph B. Lee brachte es stellvertretend für ungezählte Politiker, Militärs, Historiker, Geistliche, Diplomaten, Schriftsteller und Künstler aus aller Welt auf den Punkt. „Ich glaube nicht, dass die Nürnberger Prozesse überhaupt einen Sinn gehabt haben. An ihnen mitgewirkt zu haben, war der Fehler meines Lebens.“ Tom C. Clark
„[…] wie viel Mut und Charakter zu jedem Versuch gehört, Hitlers einmalige Schuld anzuzweifeln. Wenn sich nämlich dieses Grunddogma nicht aufrechterhalten lässt, wird der zweite Weltkrieg zum größten Verbrechen der Geschichte, vergleichbar einem […] Verbrechen, das zur Hauptsache auf England, Frankreich und den Vereinigten Staaten lastet. Je deutlicher die Schrecken und bösen Folgen des Zweiten Weltkrieges hervortreten, desto notwendiger braucht man Hitler als Sündenbock.“ Harry Elmer Barnes
Die Engländer hätten auf ihn hören sollen
„In Zukunft wird die allergrößte Gefahr für England gar nicht in Europa liegen, sondern in den USA.“ Adolf Hitler, 1928
Was sagt die Prophetie?
Andreas Rill
„Die Besatzungen lösen sich voneinander und ziehen ab mit der Beute des Geraubten, was ihnen auch sehr viel Unheil bringt, und das Unheil des dritten Weltgeschehens bricht herein.“ Andreas Rill, Feldpostbriefe
Siener van Rensburg
„… Und jetzt bekommt Deutschland eine Gelegenheit, all seine Männer zu rächen, die nach einem Krieg gehängt wurden.“ Siener van Rensburg
Weiterführende Literatur:
Werner Maser – Nürnberg: Tribunal der Sieger
Bradley F. Smith – Der Jahrhundertprozeß: Die Motive der Richter von Nürnberg. Anatonomie einer Urteilsfindung
Gerald Mund – Herbert von Dirksen, 1882-1955: Ein deutscher Diplomat in Kaiserreich, Weimarer Republik und Drittem Reich. Eine Biografie
David Lloyd George – War Memoirs of David Lloyd George: Vol. II
Stefan Scheil – Die Eskalation des Zweiten Weltkriegs von 1940 bis zum Unternehmen Barbarossa 1941
Douglas Irvin-Erickson – Raphael Lemkin and the Concept of Genocide
Robert H. Jackson – The Allies are still technically in a state of war with Germany, although the enemy’s political and military institutions have collapsed. As a military tribunal, this Tribunal is a continuation of the war effort of the Allied nations.
Robert H. Jackson – IMT, Band XIX, S. 397: Historische Tatsachen Nr. 27
Gail Jarrow – Robert H. Jackson: New Deal Lawyer, Supreme Court Justice, Nuremberg Prosecutor
Reinhard Mehring – Carl Schmitt: Aufstieg und Fall: Eine Biographie
Andreas Dripke/Hang Nguyen – 75 Jahre UNO: Macht und Ohnmacht der Vereinten Nationen
Hartley Shawcross – Life Sentence: Memoirs of Hartley Shawcross
Hartley Shawcross – Stalins Schachzüge gegen Deutschland, Graz, 1963
Mimi Clark Gronlund – Supreme Court Justice Tom C. Clark: A Life of Service
Tom C. Clark – WELT, 12. Juli 1966
Harry Elmer Barnes – The Genesis of the World War, 1929: zit. n.: Hugin Freiherr von Greim (Hg.): Die Kriegsschuldfrage, Institut für Volkstum und Zeitgeschichtsforschung, S. 6
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